Ideen für Bad Homburg

Wir finden: Bad Homburg braucht wieder eine Vision

Bad Homburg ist durch seine Lage im Grünen, am Rande der Rhein-Main-Metropolregion, eine attraktive Stadt. Sie soll sich nach Ansicht der AfD hinsichtlich ihrer Lebens- und Wohnqualität noch positiver entwickeln – mit Fokus auf Jugend, Familie und Infrastruktur.

  • Verkehrsaufkommen in Bad Homburg beruhigen, Lärm- und Abgasbelastungen reduzieren; Erstellung eines Verkehrskonzeptes, gemeinsam mit den Nachbargemeinden und dem Kreis
  • Städtische Maßnahmen für die Kultur, aber nach gesundem Menschenverstand
  • Weniger Einsatz von Pestiziden und Dünger
  • Rückbesinnung auf das Konzept eines Waldes für Freizeit und Erholung, Verbindung des Schutzes von Natur und Landschaft mit der Schaffung von Freizeit- und Erlebnisräumen (bei Ko-Existenz von Radfahrern und Fußgängern)

Strategie und Rathaus

  • Dem Stadtparlament täte mehr Transparenz und Weitsicht gut.
  • Die Stadtverwaltung soll sich auf Kernaufgaben konzentrieren, Bauprojekte und Genehmigungen beschleunigen, sich jedoch aus Aufgaben raushalten, welche Private durchführen können.
  • Keine Neuverschuldung, sondern Abbau der bisherigen Schulden. Ziel ist ein dauerhaft ausgeglichener Stadthaushalt.
  • Zur Kurstadt passt keine innerstädtische Autobahn. Zur Einkaufsstadt passen keine umweltbelastenden Busse in der Fußgängerzone. Hier braucht es einen Masterplan, dem Projekte und Investitionen folgen.

Mehr Transparenz

  • Protokolle der städtischen Gremien und von der Stadt geschlossene Verträge veröffentlichen
  • Übertragung von Ratssitzungen im Internet
  • Am Bürger ausgerichtete Verwaltung:
    • Verbessertes Angebot der Stadtverwaltung in den Ortsteilen
    • Es muss erkennbar sein, wer für was zuständig ist
    • Bürger und Unternehmen sollen möglichst nur noch einen Ansprechpartner haben
    • Städtischer Overhead: Aufsichtsräte reduzieren und Besetzung nach Kompetenz statt nach Parteibuch
  • Schnellere Entscheidungen der Stadtverwaltung, insbesondere bei Baugenehmigungen

Finanzen

  • Es ist unser Ziel, dass Bad Homburg in absehbarer Zeit schuldenfrei wird sowie Steuern und Gebühren niedriger werden.
  • Bad Homburg hat mit über 52 Mio. € einen zu hohen Schuldenstand (= 1000 € je Einwohner). Zum Vergleich, in Wehrheim sind es nur 116 € je Einwohner.  Schon um die jährlichen Kreditzinsen zu vermindern, ist die Reduzierung der Schulden erforderlich.
  • Durch massive Grundstückskäufe der Stadt sind in den letzten Jahren erhebliche jährliche Folgekosten aufgebaut worden. Die Stadt soll nach Ansicht der AfD nur Objekte erwerben, die sie für ihre Aufgaben benötigt, überflüssige Liegenschaften sollen verkauft werden.

Gewerbe und Wirtschaft

  • Reduzierung der Belastungen für Mittelstand und Gewerbetreibende. Die städtischen Steuern müssen attraktiv für Unternehmen sein und die Forderungen der Kommune sich auf ein Mindestmaß beschränken.
  • Wir wollen durch eine Senkung der Gewerbesteuer Unternehmen zur Ansiedlung gewinnen und damit auch für ein größeres Arbeitsplatzangebot zu sorgen.
  • Kur- und Kongress-GmbH: Die Übernahme unternehmerischer Dienstleistungen oder finanzieller Verantwortung für Tourismusdienstleistungen gehört für die AfD nicht zu den kommunalen Aufgaben.

Infrastruktur und Verkehr

  • Bad Homburg benötigt einen Harmonieklang zweier Seiten: dem Kurstadtanspruch und dem Anspruch, attraktive Einkaufsstadt zu sein. Die Kurstadt benötigt Ruhe, saubere Luft, interessante Kulturangebote; die Einkaufsstadt eine zentrumsbezogene Infrastruktur und hohe Besucherfrequenz. Die AfD beabsichtigt, balancierte Lösungen zu entwickeln, um beides zu erhalten. Zum Beispiel für die Parkhäuser eine Preisgestaltung, welche die Parkflächen nutzt, aber nicht überstrapaziert, eine passgenauere Bedarfs- und Kapazitätenentwicklung für den ÖPNV (z.B. Abschafftung der großen Diesel-Busse zugunsten von Minibussen mit saubereren Antriebstechniken). Wir wollen die Beseitigung ideologisch veranlasster Verkehrshindernisse, die Staus provozieren, und den Aufbau eines Radwegenetzes. Dann schmeckt man wieder Bad Homburgs Champagnerluft!
  • Der Pendlerverkehr in den Morgen- und Abendstunden stellt eine Belastung dar.
    • Entschleunigung des Hessenrings, grüne Welle bei 50 km/h, nicht bei 60 km/h
    • Abbau von ideologisch begründeten Verkehrsbehinderungen, die sich z. T. als Gefährdung des Straßenverkehrs darstellen, Abschaffung von unnötigen Ampeln in und am Rande von Tempo-30-Zonen
  • den Bedürfnissen besser angepasster öffentlicher Personennahverkehr (z.B. Mini-Busse, alternative Antriebstechnik, elektronisches Fahrgastinformationssystem an großen Bushaltestellen)
  • Bad Homburg soll fahrradfreundlicher werden: Verbesserungen für den Radverkehr durch Ausbau des Radwegenetzes und eine angemessene Berücksichtigung der baulichen Bedürfnisse von Fahrradfahrern im Straßenverkehr (z.B. Bordsteinabsenkungen).
  • Die AfD strebt die Senkung innerstädtischer Luftverschmutzung an. Dazu gehört ein guter öffentlicher Nahverkehr, aber ohne überteuerte Vorhaben wie die Untertunnelung der Stadt, um eine U-Bahn zu befördern, die nur wenigen Pendlern, aber eben nicht der ganzen Stadt dienlich ist. Auch hier fordern wir Entscheidungen, die wohlüberlegt und mit gesundem Menschenverstand erfolgen.

Unsere Schulen

  • Die AfD steht für Zukunftsinvestitionen in optimal ausgestattete Schulen.
  • Die AfD will dafür sorgen, dass die Schulen in Bad Homburg ein schöner Ort sind, dass Schüler sich mit ihrer Schule identifizieren und gerne zur Schule gehen. Dazu gehört eine optimale Ausstattung der Schulgebäude bis hin zu sauberen und angenehmen Toiletten. Daher setzt sich die AfD für erforderliche Instandhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen in allen Schulgebäuden ein.Die AfD möchte die Schulhöfe aller Grund- und weiterführenden Schulen zu altersangemessenen Spiel- und Sportlandschaften umgestalten und die Schülerinnen und Schüler an der Planung beteiligen. Ein Medienentwicklungskonzept zur Ausstattung der Schulen mit Netzwerktechnik soll erstellt werden.

Jugend, Familie, Soziales

  • Ein Schwerpunkt der AfD ist die Familien- und Jugendförderung für Bad Homburg. Wir unterstützen jede Initiative, die interessante Angebote für Jugendliche entwickelt. Nicht unterstützen werden wir jedoch Ansätze, die die städtischen Finanzen über Gebühr beanspruchen: einen Kinobetrieb etwa, der einer dreiviertel Millionen Euro jährlicher Bezuschussung bedarf. Hier ist eine völlig neue Konzeption nötig, welche wir im engen Dialog mit den Bürgern schaffen wollen.
  • Verbesserung der Freizeitsituation für Schüler und Jugendliche durch Freizeitmöglichkeiten in den Stadtteilen
  • Für Asylsuchende sind wir pro Sach-, contra Geldleistungen.
  • Kindergartenplätze bleiben kostenfrei. Es sollen aber auch andere Betreuungskonzepte für Kinder angeboten werden, über Hort und Kindergarten hinaus, etwa mehr Waldkindergärten.
  • Wir stehen für den Schutz der klassischen Familie als Keimzelle der Gesellschaft. Eine solidarische Förderung der Familien ist eine Investition in unsere gemeinsame Zukunft.
  • Keine Förderung des sozialen Wohnungsbaus, stattdessen Übernahme von Wohnungen in Härtefällen.
  • Generell sieht die AfD nicht den Staat verantwortlich für Wohnraum, sondern die Marktbeteiligten, Investoren und Wohnraumanbieter. Die AfD ist für zusätzliche Bauflächen, wiedie Wohnbebauung an Bornberg oder Hühnerstein, vorzugsweise für Familien. Wenn bezahlbarer Wohnraum Mangelware ist, kann sich die AfD vorstellen, zusätzliche Anreize zu schaffen wie die Forcierung von Erbbaurechten oder die Minderung der Grunderwerbsteuer. Generell will die AfD jedoch, dass zusätzliche Wohnbebauung mit dem bestehenden Lebensgefühl in Bad Homburg in Einklang steht.