„Bittere Bilanz der AfD“ im Kreis? Nur ein Wunschtraum der Altparteien

Acht Monate sind seit der Kommunalwahl vergangen. Seitdem ist die AfD-Fraktion mit acht Abgeordneten im Kreistag des Hochtaunuskreises vertreten und bildet die einzige ernsthafte Opposition im Parlament.

Spätestens der Auftritt der Allparteien-Koalition in der letzten Sitzung des Kreistags, in dem die Abgeordneten der CDU einen von der AfD eingebrachten Antrag abgelehnt haben, den die CDU selbst auf anderer Ebene zuvor initiiert hatte, verdeutlicht die massive Panik innerhalb der etablierten Parteien.

„Es geht um nichts anderes, als die Deutungshoheit über die Meinungsbildung auch weiterhin zu sichern, um sich der draußen stattfindenden brutalen Realität nicht stellen zu müssen“, sagt Michael Dill, Geschäftsführer der AfD-Fraktion.

„Dass sich die SPD-Führung herablässt, Teile der Bürger zu beschimpfen und sie als unerreichbar abzustempeln, statt sich um die Sorgen und Nöte der Menschen wirklich Gedanken zu machen, zeigt, wie weit sich die etablierten Parteien von der Realität entfernt haben“, so Dill. Zumal die von der SPD zu Recht beklagten Zustände von Leiharbeit, prekären Arbeitsverhältnissen und Hartz IV ja eben in der Verantwortung von SPD und CDU liegen, schließlich sind sie seit langer Zeit Regierungspartei auf vielen Ebenen.

Während die etablierten Abgeordneten vieles gar nicht mehr hinterfragen, waren und sind es die Mitglieder der AfD-Fraktion, die gerade bei kontroversen Themen wie der Finanzierung des neuen Kreiskrankenhauses, der Zukunft des ehemaligen Kreiskrankenhauses oder der Flüchtlingskrise den Finger in die Wunde legen. Genauso wird die AfD-Fraktion es auch in den kommenden Sitzungen zum Kreishaushalt 2017 machen.

„Die SPD sollte sich ernsthaft fragen, welche Initiativen in dieser Legislaturperiode bisher eingebracht wurden, die in der Lage wären, die vorhandenen vielfältigen Probleme zu lösen. Akzente, die in der Großen Koalition von der SPD gesetzt wurden, sind bislang nicht erkennbar“, meint Thomas Langnickel, Vorsitzender der AfD-Fraktion.

Michael Dill
Geschäftsführer der AfD-Kreistagsfraktion Hochtaunus

Veröffentlicht in Kreisverband.